Patente und Gebrauchs­muster: So schützt du deine Einzigartigkeit

Es gibt verschiedene Arten von Schutzrechten. Welches für dich in Frage kommt, hängt vor allem davon ab, was du vor dem Zugriff anderer bewahren möchtest: eine technische Erfindung, ein Gebrauchsmuster, eine Marke oder ein Design. Ein Unterschied ergibt sich auch aus dem Zeitaufwand zur Prüfung und den Kosten. Für alle Schutzrechte ist das Österreichische Patentamt zuständig. Die staatliche Einrichtung bietet auch ein besonderes Paket für Start-ups an. Ziel ist es, das geistige Eigentum von jungen Unternehmen möglichst schnell und unbürokratisch zu sichern.

Schutz vor Ideenklau: das Patent

Mit einem Patent erhältst du als Erfinder einer technischen Innovation das so genannte Ausschließlichkeitsrecht, d.h. nur du selbst darfst mit dieser Erfindung in den nächsten 20 Jahren in Österreich (falls gewünscht auch in Europa oder international) Geld verdienen. Voraussetzung ist, dass es sich um eine neue Technik handelt, die gewerblich nutzbar ist. Dabei gilt: Alles was schon einmal veröffentlicht wurde, ist „Stand der Technik“ und damit nicht mehr neu! Wissenschaftliche Theorien, biologische Zuchtverfahren und Computerprogramme können nicht patentiert werden. Vor der Patentanmeldung empfiehlt sich eine gründliche Recherche, ob deine Entwicklung auch die genannten Kriterien erfüllt.

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Vorteile für Gründer: Patent-Scheck und PRIO-Anmeldung

Falls du deine Innovation noch nicht zur Gänze dokumentiert hast, kannst du das provisorische Anmeldeverfahren PRIO nutzen. Damit hast du ein „Geburtsdatum“ für deine Erfindung. Der Nachweis, schneller gewesen zu sein, kann wichtig werden, wenn Konkurrenten an der gleichen Idee arbeiten. Ein weiterer Vorteil: du kannst ohne Angst vor Ideenklau direkt nach der Anmeldung bei Investoren, Partnern und Kunden für deine technische Lösung werben.

Als Gründer:in kanns du schneller an dein Patent kommen und einen Patent-Scheck erhalten. Bis zu 10.000 Euro zahlt dir die Forschungsförderungsgesellschaft (FFG), damit du die anfallenden Kosten für die Patentanmeldung und auch spezialisierte Anwälte bezahlen kannst. Unterstützung im Rahmen des Patent-Schecks gibt es auf www.ffg.at/patentscheck. Hier findest du auch Hilfe, um zu erfahren, ob deine Innovation prinzipiell patentierbar ist. 

Eine Nummer kleiner: das Gebrauchsmuster

Die kleine „Schwester“ des Patents ist das Gebrauchsmuster. Bei dieser preisgünstigeren Variante wird eine technische Erfindung aber nur für zehn Jahre geschützt. Der Knackpunkt: Es wird nicht geprüft, ob die Lösung wirklich neu und eine echte Erfindung ist. Das birgt das Risiko, dass Dritte ein Gebrauchsmuster für nichtig erklären lassen können, falls sich herausstellt, dass schon jemand zuvor denselben Einfall hatte.

Wichtig für die Werbung: die Marke

Fast ebenso wichtig wie die Qualität eines Produkts ist heute sein Wiedererkennungswert bei Kunden. Um in der Werbung zu punkten, braucht es ein möglichst unverwechselbares Zeichen. Auch das kannst du schützen: als Marke. Worte, Bilder, Logos und Kombinationen davon kommen als Marke in Frage. Voraussetzung für die Schutzfähigkeit ist, dass dein gewähltes Symbol auf einen Blick erfasst werden kann und dass es dein Produkt eindeutig von anderen unterscheidbar macht. Das Patentamt hat für Gründer mit „Fast Track“ eine neue Form der Online-Anmeldung geschaffen. Damit kannst du eine Marke binnen weniger Wochen registrieren lassen.

Gutes Aussehen zählt: Gebrauchs- und Geschmacksmuster

Aussehen, Form und Farbe sind für viele Kunden ausschlaggebende Kriterien beim Kauf eines Produkts. Daher kannst du auch Ihr Design vor Ideenklau bewahren: als Muster. Geschützt werden dabei „die für das Auge wahrnehmbaren Merkmale eines gewerblichen Erzeugnisses“, nicht aber die dahinter stehende Idee, Erfindung oder das Produktionsverfahren. Es gibt eine Unterscheidung zwischen Gebrauchs- und Geschmacksmuster.

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