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So geht selbständig.

Das österreichische Steuerrecht ist eine komplexe Materie. Das wissen Sie als Selbständige oder Selbständiger nur zu gut. Und mit Hilfe eines Steuerberaters bewegen Sie sich meist auf der sicheren Seite. Trotzdem kommt es vor, dass das Finanzamt plötzlich mit Nachforderungen oder sogar mit Klagen an die Türe klopft. Wer in dieser Situation eine Steuer-Rechtsschutzversicherung hat, schläft bedeutend ruhiger. Bei der D.A.S. Rechtsschutz AG kann der Firmen-Basis-Rechtsschutz daher ganz einfach um ein Steuerrechtsschutz-Modul ergänzt werden. 

Probleme mit den Finanzbehörden?

Im Regelfall ist die Zusammenarbeit mit dem Finanzamt eher unkompliziert. Trotzdem können Probleme auftreten und zwar etwa in Zusammenhang mit

  • Steuernachzahlungen 
  • Finanzstrafverfahren
  • sonstigen Abgaben

In diesen Fällen verteidigt eine Steuer-Rechtschutzversicherung Ihre Interessen. Steuerexperten wissen um die Wirren der Steuergesetze und können Kunden professionell verteidigen und vertreten. 

Warum sind Finanzstrafverfahren besonders unangenehm?

Finanzstrafverfahren sind nicht zuletzt auch deshalb so unangenehm, weil es hier keinen Kostenersatz gibt. Das bedeutet, dass Sie, auch wenn Sie zu Unrecht beschuldigt und freigesprochen wurden, auf einen Gutteil der  Prozesskosten sitzen bleiben können. Sie tragen also ein Risiko, selbst wenn Sie alles richtig gemacht haben. Der Steuer-Rechtschutz schützt Sie vor diesen Kosten.

Wann wird der Steuer-Rechtschutz wirksam?

Der D.A.S. Steuer-Rechtschutz greift in drei Situationen:

  • Steuer-, Zoll und sonstiges Abgaberecht: Der Steuer-Rechtsschutz übernimmt die Prozesskosten
    – bei einer Verfassungsbeschwerde vor dem Verfassungsgerichtshof (VfGH), wenn ein Steuerbescheid nicht verfassungsgerecht ist,
    – bei der Überprüfung der Rechtmäßigkeit eines Bescheids vor dem Verwaltungsgerichtshof (VwGH), wenn ein Bescheid nicht dem Gesetz entspricht,
    – bei einer Entscheidungspflichtverletzung durch ein Verwaltungsgericht, d.h. wenn ein Verwaltungsgericht nicht innerhalb der ihm vorgeschriebenen Frist entscheidet. 
  • Verteidigung in einem Strafverfahren nach dem Finanzstrafgesetz: Schon ein einfacher Online-Kauf im Ausland, der selber importiert wird, kann ein Finanzstrafverfahren nach sich ziehen, wenn die Einfuhrumsatzsteuer nicht ordnungsgemäß abgeführt wurde. 
  • Bei einer Steuerprüfung (Steuerprüfungs-Rechtsschutz) im Unternehmen. Hier kümmert sich die Versicherung darum, dass Ihre steuerrechtlichen Interessen nach einer Betriebsprüfung vor dem Bundesfinanzgericht durchgesetzt werden. Wenn also etwa das Finanzamt bei einer Steuerprüfung feststellt, dass Sie zu wenig Steuern abgeführt haben und Ihnen einen Nachzahlungsbescheid erlässt, den Sie bekämpfen müssen. Alle damit zusammenhängenden Kosten werden von der D.A.S. bis zu 4.000 Euro übernommen – sofern kein strafbarer Vorsatz vorliegt.

Wie läuft das in der Praxis ab? 

Der Ablauf ist in allen Fällen der gleiche: Sie melden den Fall der D.A.S. und übermitteln alle Unterlagen. Die Versicherung prüft den Fall, entscheidet dann darüber, ob die Voraussetzungen für den Versicherungsschutz bestehen. Wenn dies der Fall ist, schlägt sie auch einen Anwalt vor.

Der Anwalt bekommt die Unterlagen von der Versicherung und leitet dann alle weiteren Schritte ein. Die Versicherung kommt für die Kosten auf – immer unter der Voraussetzung, dass nicht vorsätzlich Steuern nicht bezahlt wurden.

HINWEIS: Sie können bei der D.A.S. den Anwalt selber wählen. Entweder aus dem Angebot der D.A.S. oder Ihren eigenen Anwalt. Je nachdem für welche Variante Sie sich entscheiden, kann ein Selbstbehalt anfallen.

Welche Kosten sind durch den Steuer-Rechtsschutz abgedeckt? 

  • Bei Verteidigung in Strafverfahren nach dem Finanzstrafgesetz sind die gesamten notwendigen Prozesskosten (Anwalt, Gericht, Gutachten etc.) standardmäßig bis zu einer Summe von 200.000 Euro gedeckt. Denn erfahrungsgemäß sind solche Verfahren leider langwierig und damit auch teuer. 
  • Bei Angelegenheiten im Steuerprüfungs-Rechtsschutz sind die notwendigen Kosten für Anwalt und Gericht bei der D.A.S. bis 4.000 Euro gedeckt.

Ein Beispiel:

Nach einer angekündigten Betriebsprüfung erhält Frau T. einen Brief des Finanzamts, in dem ihr eine Nachzahlung von 14.000 Euro vorgeschrieben wird. Frau T. und ihrem Steuerberater, der den Jahresabschluss durchgeführt hat, ist die Nachforderung vollkommen unverständlich. 

Frau T. reicht über ihre Anwältin eine Beschwerde beim Bundesfinanzgericht ein. Nach einer mündlichen Verhandlung wird der Beschwerde stattgegeben und Frau T. muss die Nachforderung nicht bezahlen. Die D.A.S. übernimmt die angefallenen Kosten in Höhe von 3.000 Euro.

Wann greift der Steuer-Rechtsschutz nicht?

Beim Abschluss der meisten Versicherungen gibt es eine sogenannte Wartefrist von in der Regel drei Monaten. Das heißt: Fälle, die innerhalb dieser Wartefrist auftreten, sind nicht gedeckt. Wenn Sie also beispielsweise bereits ein Problem mit dem Finanzamt haben und deswegen die Versicherung abschließen, besteht kein Versicherungsschutz. 

Und auch bei vorsätzlich strafbaren Handlungen oder Unterlassungen, für die Sie verurteilt wurden, leistet die Versicherung keinen Kostenersatz.

Mit oder ohne Selbstbehalt

Sie können einen Steuer-Rechtsschutz mit oder ohne Selbstbehalt abschließen. Die Höhe des Selbstbehalts hängt von Ihrem Vertrag ab. 

Ein eventueller Selbstbehalt entfällt, wenn Sie einen Rechtsvertreter wählen, der von der D.A.S. vorgeschlagen wurde. 

Schutz auch für den privaten Bereich

Wenn Sie als Unternehmer den Basis-Rechtsschutz der D.A.S. abgeschlossen haben, genießen Sie auch Steuer-Rechtsschutz im Privatbereich. Dieser greift etwa dann, wenn Sie im Internet Produkte im Ausland bestellen und das Finanzamt feststellt, dass die Umsatzsteuer nicht bezahlt wurde.

Weiterlesen: Risiko DSGVO: Was ein Daten-Rechtsschutz für Unternehmen bringt

Weiterlesen: Betriebliche Rechtsschutzversicherung: 10 Dinge, die Sie wissen müssen

Weiterlesen: Abgesichert selbständig: Was leitstet eine Rechtsschutz-Versicherung?

Weiterlesen: Maßgeschneidert versichert mit dem Firmen-Rechtsschutz der D.A.S.

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