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So geht selbständig.

Lockdown: Welche Betriebe schließen müssen, welche offenbleiben dürfen

Lockdown, Runde zwei: Handelsbetriebe und körpernahe Dienstleistungen müssen schließen. Es gibt aber Ausnahmen. Hier die wichtigsten Facts:

Vorab: Die neuen Vorgaben verlangen keine Werkschließungen, Produktionsstopp oder Ähnliches. Auch B2B Leistungen sind – bei Einhaltung der Sicherheitsbestimmungen (Mindestabstand, Mund-Nasenschutz, etc.) – grundsätzlich erlaubt.

Betretungsverbote für Konsumenten

Nicht erlaubt ist das Betreten und Befahren sowie Verweilen im Kundenbereich von

  • Handelsbetrieben zum Zweck des Erwerbs von Waren.
    WICHTIG: Betroffen sind Verkaufsräume für Konsumenten, nicht aber der Verkauf an gewerbliche Kunden und Großhandel!
  • Dienstleistungsunternehmen zur Inanspruchnahme von körpernahen Dienstleistungen (z.B. Friseure, Kosmetiker, Masseure, Fußpfleger. etc.). Ausgenommen sind medizinische Anwendungen wie Heilmasseure und diabetische Fußpflege.
  • Freizeiteinrichtungen zur Inanspruchnahme von Dienstleistungen dieser Einrichtungen.

Ausnahmen vom Betretungsverbot für Konsumenten

Vom Betretungsverbot ausgenommen sind folgende Betriebe:

  • Öffentliche Apotheken
  • Lebensmittelhandel hinsichtlich des typischen Warensortiments (einschließlich Verkaufsstellen von Lebensmittelproduzenten) und bäuerliche Direktvermarkter
  • Drogerien und Drogeriemärkte hinsichtlich des typischen Warensortiments
  • Verkauf von Medizinprodukten und Sanitärartikel, Heilbehelfen und Hilfsmitteln
  • Gesundheits- und Pflegedienstleistungen
  • Dienstleistungen für Menschen mit Behinderungen, die von den Ländern im Rahmen der Behindertenhilfe-, Sozialhilfe-, Teilhabe- bzw. Chancengleichheitsgesetz erbracht werden
  • veterinärmedizinische Dienstleistungen
  • Verkauf von Tierfutter
  • Verkauf und Wartung von Sicherheits- und Notfallprodukten
  • Agrarhandel einschließlich Tierversteigerungen sowie der Gartenbaubetrieb und der Landesproduktenhandel mit Saatgut, Futter und Düngemittel
  • Tankstellen und Stromtankstellen sowie Waschanlagen
  • Postdiensteanbieter einschließlich Postpartner (unter bestimmten Bedingungen)

Kundenbereiche bei nicht-körpernahen Dienstleistern

Kundenbereiche von Unternehmen, die nicht-körpernahe Dienstleistungen erbringen, dürfen betreten werden. Dazu gehören etwa:

  • Banken
  • Reparaturen aller Art
  • Notfalldienstleistungen aller Art
  • Direktvertrieb (solange Vermittlungs- und Beratungsdienstleistung)
  • Beratung aller Gewerbe- und Handwerksbetriebe
  • Wissensbasierter Dienstleister (z.B. Versicherungsvermittler und Handelsagenten)

WICHTIG: Lieferservice für alle Betriebe der gewerblichen Wirtschaft sind ausdrücklich zulässig! Sie dürfen Ihren Kunden also z.B. online bestellte Waren jederzeit zustellen.

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Es gibt Ausnahmen

Teilweise dürfen von der Schließung betroffene Betriebe Teile ihrer Produktpalette in den Betriebsstätten anbieten, soweit laut obiger Aufzählung Ausnahmen bestehen (z.B. Verkauf von Notfall- und Sicherheitsprodukten).

Die Wirtschaftskammer hat eine Liste mit FAQs und der derzeitigen Einschätzung dazu zusammengestellt.

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